Die Gemeindeverwaltung hat am 26.06.2024 den Wahlprüfungsbescheid des Landratsamt Rottweil zur Wahl der Ortschaftsräte am 09.06.2024 erhalten. Die Wahlprüfung hat keine Beanstandungen ergeben, die Wahl der Ortschaftsräte wird für gültig erklärt. Bei der Prüfung des Wahlergebnisses ergaben sich keine Änderungen. Durch Ortsvorsteher Maier wurde der Wahlprüfungsbescheid im Wortlaut vorgelesen und bekannt gegeben.
Am 09.06.2024 fanden die Wahlen des Ortschaftsrates statt. Dabei wurden drei Personen neu in den Ortschaftsrat gewählt: Jens Haas, Andreas Hauer und Ralph Mäntele. Im §72 i.V.m. §29 (1) der Gemeindeordnung sind Hinderungsgründe geregelt, die den Eintritt in den Ortschaftsrat unmöglich machen. Vor der ersten Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates muss das alte Gremium feststellen, ob bei den neu gewählten Mitgliedern Hinderungsgründe vorliegen. Da dies nicht der Fall ist, wurde durch das Gremium einstimmig beschlossen, dass keine Hinderungsgründe vorliegen.
In der letzten Sitzung des „alten“ Ortschaftsrates stand auch die Verabschiedung dreier Räte an. Zur Kommunalwahl ließen sie sich nicht mehr aufstellen und beendeten ihre Ratstätigkeit. Für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit und das Engagement im Ort bedankten sich Bürgermeister Heinzelmann und Ortsvorsteher Maier mit einem kleinen Präsent. Konrad Hauer wurde nach 10 Jahren bzw. 2 Legislaturperioden aus dem Gremium verabschiedet. Er werde als ruhiger und sachlicher Ortschaftsrat mit immer konstruktiver Mitarbeit in Erinnerung bleiben. Einfache und gut umsetzbare Lösungsvorschläge waren seine Stärke. Als „Zaunbauer“ der ersten Stunde hat er sich in vielen Arbeitsstunden auch in diesem Bereich verdient gemacht und war bei allen Arbeitseinsätzen immer eine gern gesehene helfende Hand. Nach 11 Jahren Ratszugehörigkeit wurde Andreas Göhring verabschiedet. Damals als Nachrücker für Ulrich Wieland ins Gremium gekommen, hatte er immer ein offenes Ohr für die Vereinsarbeit und die Probleme der Bevölkerung im Ort. Seine angenehme Art und die gute Zusammenarbeit werden nicht nur dem Vorsitzenden fehlen. Fabian Allgeier verlässt nach einer Legislatur das Gremium. Dieser Abschied, so Maier, falle ihm nicht so schwer wie die Tatsache, dass der zweite Abschied aufgrund von privaten Gründen definitiv eine größere Lücke im Ort hinterlassen werde. Als Handwerksmeister hatte er nicht nur einen guten Blick auf die Bautätigkeiten und war im Verein zum Erhalt der Roßbergkapelle ein engagiertes Mitglied, sondern zeigte auch damit, wie beruflich vielfältig ein ehrenamtliches Gremium sein kann. Für die Zukunft bekam er, seine Frau und die Tochter die besten Wünsche mit dem Hinweis, dass sie alle immer gern hier im Ort willkommen sind. Bürgermeister Heinzelmann nahm sich für die Verabschiedung ebenfalls Zeit und dankte jedem für sein herausragendes Engagement in den Diensten der Bürgerschaft. Ebenso wurden bei diesem Tagesordnungspunkt zwei Ehrungen für langjährige Ratstätigkeit durchgeführt. Sowohl Meinrad Borho als auch der scheidende Rat Konrad Hauer, erhielten von Maier die Ehrenurkunde samt Anstecknadel vom Gemeindetag Baden-Württemberg für besondere Verdienste um Bürger und Gemeinde. Ein kleines Präsent rundete die Dankesworte ab.
Keine
Bei der Wahl des Ortschaftsrates am 09.06.2024 wurden folgende Personen neu in den Ortschaftsrat gewählt: Jens Haas Andreas Hauer Ralph Mäntele Alle bisherigen und neu gewählten Ortschaftsräte wurden in der ersten Sitzung auf ihre Rechte und Pflichten und auf ihre Verantwortung für die Ortschaft Kaltbrunn hingewiesen. Anschließend wurde die Verpflichtung aller Räte mit nachfolgender Verpflichtungsformel durchgeführt:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde bzw. der Ortschaft gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Die Verpflichtung wurde von Ortsvorsteher Stefan Maier per Handschlag abgenommen. Sein Stellvertreter Meinrad Borho übernahm die Verpflichtung vom Vorsitzenden selbst.
Die Wahl des Ortsvorstehers wird gem. §71 GemO in zwei Schritten durchgeführt. Im ersten Schritt wählt der Ortschaftsrat Personen für das Amt des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters und übergibt diese als Wahlvorschlag an den Gemeinderat. Der Gemeinderat wählt anschließend den Ortsvorsteher und seinen Stellvertreter. Zunächst wurde die Wahl des Ortsvorstehers durchgeführt. Der bisherige Ortsvorsteher Stefan Maier stellte sich für die Wahl zur Verfügung. Weitere Bewerber um das Amt gab es nicht. Auf Antrag wurde beschlossen, die Wahl per Akklamation durchzuführen. Maier wurde einstimmig gewählt. Bei der Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers, dieses Amt hatte bisher Meinrad Borho übernommen, ergab sich eine Änderung. Borho selbst trat nicht mehr für das Amt an, zur Wahl stellte sich Lars Weispfennig. Dieser wurde ebenfalls per Handzeichen einstimmig für das Amt gewählt.
a) Wahl des Mitglieds des Kindergartenkuratoriums
Bisher gehörte Anna Jäckels dem Kuratorium als Vertreterin des Teilortes Kaltbrunn an. Für die kommende Legislatur ließ sie sich wieder zur Wahl stellen. Weitere Wahlvorschläge gab es nicht. Die Wahl erfolgte einstimmig per Handzeichen.
b) Wahl des Mitglieds im gemeinnützigen Verein St. Georgskapelle auf dem Roßberg, Schenkenzell e.V.
Der mit dem Haus Fürstenberg gemeinsam gegründete Verein besteht aus insgesamt acht Mitgliedern und ist paritätisch zwischen der Gemeinde und dem Fürstenhaus besetzt. Kraft Amtes sind der Bürgermeister und der Ortsvorsteher Mitglied. Ein weiteres Mitglied ist aus den Reihen des Ortschaftsrates, ein zweites aus dem Gemeinderat zu bestimmen. Bisheriges Mitglied war Fabian Allgeier, der aufgrund seiner Beendigung der Ratstätigkeit nicht mehr zur Verfügung steht. Als Kandidat ließ sich Lars Weispfennig aufstellen, welcher einstimmig per Handzeichen gewählt wurde.