Sitzung des Ortschaftsrates am 07.04.2025

Niederschrift zur Sitzung des Ortschaftsrates am 07.04.2025

1. Bürgerfrageviertelstunde

Aus den Reihen der anwesenden Bürger ergaben sich nachfolgende Anfragen:

• Die erste Anfrage bezog sich auf die aktuelle Situation der Sirenenertüchtigung. Hier konnte die Auskunft erteilt werden, dass es nicht an der Verfügbarkeit der Sirenen selbst liege, sondern an der Kapazität des Unternehmens für die Montage. Vorarbeiten wurden an den jeweiligen Gebäuden bereits durchgeführt, die Endmontage soll so schnell wie mögliche erfolgen.
• Die zweite Anfrage bezog sich auf einen möglichen Stromausfall und die Weiterlieferung von Trinkwasser. Topografisch gesehen sind die beiden Hochbehälter im Ortsteil so gelegen, dass auch ohne Strom eine Versorgung stattfinden kann. Im Witticher Hochbehälter läuft das Wasser lediglich durch einen Marmorfilter und erfährt aufgrund seiner guten Qualität keine weitere Aufbereitung, weshalb für die Bereiche Wittichen und Vortal grundsätzlich auch im Falle eines Stromausfalls das Wasser weiter zur Verfügung stehen würde. In Kaltbrunn läuft das Wasser durch eine sogenannte UV-Anlage. Diese könnte bei Stromausfall nicht betrieben werden und somit würde dort die vorhandene Behältermenge noch für einige Tage, je nach Abnahme, zur Verfügung stehen. Es wurde auch nochmal auf das Katastrophenschutzkonzept hingewiesen, welches verschiedenste Teile der Infrastruktur mit Anschlüssen zur Notstromversorgung beinhaltet. Der weitere Ausbau i.s.d. Konzeptes könnte dann auch bspw. den Kaltbrunner Hochbehälter und die Kläranlagen samt Pumpwerken beinhalten.

2. Ausscheiden von Jens Haas aus dem Ortschaftsrat

Jens Haas wurde bei der Kommunalwahl am 24.06.2024 in den Ortschaftsrat gewählt. Aufgrund beruflicher Veränderung hat er nun seinen Wohnsitz außerhalb der Ortschaft Kaltbrunn verlegt, welches nach der gültigen Rechtslage der Gemeindeordnung ein Ausscheiden aus dem Gremium mit sich bringt.
Ortsvorsteher Maier bedankte sich für die geleistete Arbeit im Kaltbrunner Ortschaftsrat und wies darauf hin, dass bereits das Aufstellen zur Wahl, die Termine vorab und schließlich die Mitarbeit in einem kommunalpolitischen Amt keine Selbstverständlichkeit darstellen. Berufsbedingt war es Jens Haas leider nicht möglich an der Sitzung teilzunehmen, weshalb er zu einem späteren Zeitpunkt noch persönlich verabschiedet wird.
Vom Ortschaftsrat bedarf es der Feststellung ob die Voraussetzungen für ein Ausscheiden vorliegen. Dies wurde im Beschluss einstimmig feststellt.

3. Nachrücken von Matthias Schmider in den Ortschaftsrat

a) Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Bei der Wahl des Ortschaftsrates am 24.06.2024 erhielt Matthias Schmider über die sogenannte „freie Ziele“ eine Stimme und wurde vom Gemeindewahlausschuss als Ersatzperson festgestellt. Nach der Gemeindewahlordnung rückt die als nächste Ersatzperson festgestellte Person in den Ortschaftsrat nach, wenn eine andere gewählte Person im Laufe seiner Amtszeit aus dem Ortschaftsrat ausscheidet. Durch das Ausscheiden von Jens Haas rückt somit Matthias Schmider in den Ortschaftsrat nach, sofern keine Hinderungsgründe bestehen.
Dies wurde seitens der Verwaltung geprüft und auch das Gremium stellte keine fest, weshalb dies einstimmig bestätigt wurde.

b) Verpflichtung als Ortschaftsrat

Jedes Mitglied des Ortschaftsrates wird in seiner ersten Sitzung auf seine Rechte und Pflichten und seine Verantwortung für die Ortschaft Kaltbrunn hingewiesen. Im Anschluss erfolgte die Verpflichtung auf eine gewissenhafte Ausübung des übernommenen Wahlamtes. Die Verpflichtung wurde von Ortsvorsteher Maier per Handschlag abgenommen und lautete wie folgt:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde bzw. der Ortschaft gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Im Anschluss nahm Matthias Schmider am Ratstisch platz. OV Maier bedankte sich für die Übernahme des Amtes, was alles andere als selbstverständlich sei. Mit Matthias Schmider erhält das Gremium einen stark in der Ortschaft verwurzelten Mitstreiter, der sich bestens auskennt und sich mit seiner Familie und dem Gasthaus Martinshof vielfältig in unserem Ort einsetzt.

4. Vermietung leerstehender Wohnungen im Gebäude Roßbergerhof 51

Aktuell steht im gemeindeeigenen Gebäude eine Wohnung leer. Diese umfasst mit ihren 5 Zimmern 114m². Seit dem Auszug der letzten Mieterin wurde die Wohnung als mögliche Unterkunft für Geflüchtete freigehalten. Die aktuelle Situation, rückläufige Zahlen und Wohnungsbedarf, lässt es jetzt aber zu, die Wohnung wieder auf den Markt zu bringen und zur Vermietung bereitzustellen. Dies wurde vom Ortschaftsrat einstimmig befürwortet.
Für eine zweite Wohnung, die Ende Juni frei wird, wird bereits durch den aktuellen Mieter ein Nachfolger gesucht.

5. Einführung eines Ratsinformationssystems

Für das laufende Haushaltsjahr ist die Einführung eines Ratsinformationssystems geplant. Dies steht dann auch dem Ortschaftsrat zur Verfügung. Es wurden kurz die einzelnen Anbieter durchgegangen und erläutert, dass es vorgesehen ist, dass die Endgeräte (Tablets) geleast werden, um so immer auf dem neuesten Stand zu bleiben.
Für die Sitzungsunterlagen bedeutet dies in Zukunft, dass diese nicht mehr in Druckform versandt werden, sondern elektronisch zur Verfügung stehen.
Aus dem Gremium kam der Vorschlag, dass ins Nachrichtenblatt ein QR-Code generiert werden könnte, um auf einfachem und schnellen Weg Zugriff auf die Unterlagen zu erhalten.

6. Bekanntgaben

-keine-

7. Verschiedenes, Wünsche und Anträge

• Ortsvorsteher Maier berichtete von dem Antrag über das LEADER-Regionalbudget, bei dem es um die Ertüchtigung des Klostermuseums gehe. Ziel sei es, das Museum in seinem technischen und funktionalen Stand weiter nach vorne zu bringen und für die Besucher die Attraktivität zu steigern. Zudem sei das Klostermuseum auch für die Geschichte des Ortes von besonderer Bedeutung.
  Bei der Angebotseinholung wurde einiges auf den Prüfstand gestellt und mit aufgenommen. Nicht alles davon fand sich im Antrag wieder. Entschieden über eine mögliche Förderung wird Ende April. Auch ein gewisses ehrenamtliches Engagement wird wieder notwendig sein. Ein Dank gilt den Handwerksunternehmen aus dem Ort, die ein Angebot abgegeben haben. Einen weiteren Dank sprach OV Maier für die sehr gute Zusammenarbeit mit der Kirche aus. Sein Konzept zur Ertüchtigung durfte er in einer Sitzung des Gemeindeteams vorstellen. Es war von Anfang spürbar, dass sich alle Beteiligten für das Projekt einsetzen und zur Mitarbeit bereit waren. Das gute Miteinander zwischen kirchlicher und politischer Gemeinde soll auch in Zukunft Grundlage für weitere gemeinsame Projekte und Zusammenarbeit sein.
• Ende Mai/Anfang Juni steht ein kleines Festwochenende im Ortsteil Kaltbrunn an. Am 31. Mai ist am Feuerwehrgerätehaus das Fest der Abt. Kaltbrunn und am nächsten Tag, am Sonntag, 01. Juni soll die Burgfelsenkapelle nach ihrer Sanierung in einem kleinen feierlichen Rahmen eingeweiht werden.
• Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich über den Winter bei Maßnahmen zur Landschaftspflege und Landschaftsoffenhaltung eingebracht haben. Es wurde wieder vieles bewegt und die Ergebnisse können sich mehr als sehen lassen.
• Am 20. Juli soll die Einweihung des neuen Sportplatzes des SC Kaltbrunn stattfinden.
• Das Klostermuseum in Wittichen soll auch dieses Jahr wieder von Mai bis Oktober, jeweils am 2. Sonntag im Monat geöffnet werden. Es werden für die Betreuung der Öffnungszeiten immer wieder Freiwillige gesucht.
• Auf dem Rathaus gibt es noch einige Tassen und Notizbücher vom letztjährigen Jubiläum zur Eingemeindung von Kaltbrunn nach Schenkenzell mit dem Jubiläumslogo. Wer Interesse hat, darf sich gerne auf dem Rathaus melden, dort werden die Sachen zum Selbstkostenpreis verkauft.
• Ein Dank gilt auch noch den Helfern, die sich bei der Kaltbrunnrunde mit ihrer Arbeitskraft eingebracht haben.

Aus den Reihen des Ortschaftsrates gab es noch folgende Wortmeldungen:

• Ein Ortschaftsrat brachte zum wiederholten Mal einen Wanderweg von Wittichen bzw. dem Ortsteil Kaltbrunn nach Schenkenzell ins Spiel, sozusagen als Verbindung der beiden Ortsteile. Ortsvorsteher Maier räumte ein, dass er diesen bereits vorgebrachten Weg noch nicht näher beleuchtet hat. Auch die Streckenführung sei, sollte man es topografisch nicht zu anspruchsvoll wollen, aufgrund des teilweisen Übergangs auf Privat- bzw. Hofgrundstücke nicht einfach. Um weiterzukommen, werde man sich die schwierigsten Passagen direkt vor Ort anschauen müssen.
• Ein Ortschaftsrat erinnerte daran, dass in der Kapellenberghütte noch eine Tischtennisplatte stehen würde, welche im Ort sicherlich verwendet werden könnte. Dies bestätigte der Vorsitzende und begrüßte den Vorschlag. Die Platte sei ihm auch schon aufgefallen, da er aktuell die Kapellenberghütte ohnehin entrümpeln wolle, um so wieder für mehr Platz zu schaffen um sie sinnvoll nutzen zu können. Sollte ein guter Standort für die Platte gefunden werden, kann sie gerne dorthin gestellt werden.
• Bürgermeister Heinzelmann übergab Maier eine Spendenurkunde der Sparkassenstiftung in Höhe von 2000,00 €. Dieser Betrag wird für den dringend benötigten Anbau eines Vordachs an die Kapelle verwendet. Mit dieser Spende kann ein Großteil der Kosten gedeckt werden. Herzlichen Dank dafür!