Sitzung des Gemeinderats am 15.01.2025

Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderats am 15.01.2025

Zur ersten Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2025 konnte Bürgermeister Heinzelmann alle Gemeinderatsmitglieder sowie einen Vertreter der Presse begrüßen.

1. Bürgerfrageviertelstunde

Es wurden keine Fragen von Bürgern gestellt.

2. Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Alpirsbach zur Aufnahme von Fundtieren

Der Vertrag, den die Gemeinde mit dem Tierschutzverein Schramberg hatte, wurde seitens des Tierschutzvereins zum Jahresende 2024 gekündigt. Der Tierschutzverein Schramberg hat dargelegt, dass die bisherigen Zahlungen der Umlandgemeinden nicht kostendeckend sind und daher angepasst werden müssen. Die neuen Kosten belaufen sich für die teilnehmenden Gemeinden auf nunmehr 2,50 € gegenüber 1,20 € pro Einwohner im alten Vertrag. Diese Kostensteigerung konnte durchaus plausibel von den Verantwortlichen erklärt werden. Für die Zukunft standen allerdings absehbar bereits weitere Kostenanpassungen an, welche den Preis noch weiter in die Höhe getrieben hätten. Dies hätte für die Gemeinde eine nicht unerhebliche Steigerung bedeutet.

Bereits vor dem Abschluss der letzten Vereinbarung war bei den benachbarten Städten und Gemeinden angefragt worden, wo sie denn ihrer Verpflichtung für die Unterbringung von Fundtieren nachkommen. Dabei hatte die Stadt Alpirsbach auf den dort ansässigen Tierschutzverein verwiesen. Bürgermeister Heinzelmann hat daher Kontakt zur Vorsitzenden aufgenommen. Über die letzten Wochen wurde ausgelotet, zu welchen Konditionen der Tierschutzverein Alpirsbach bereit wäre, die Fundtiere aus Schenkenzell aufzunehmen.

Vereinbart wurde nun eine Pauschale von 1,50 € pro Einwohner, die sonstigen Bedingungen sind denen der Vereinbarung des Tierschutzvereins Schramberg gleich. Es entstehen daher jährliche Kosten von 1.872 * 1,50 € = 2.808 €. Der Vertrag gilt rückwirkend ab dem 01.01.2025.

Bürgermeister Heinzelmann bedankt sich beim Tierschutzverein Schramberg für die bisherige, gute Zusammenarbeit. Dennoch ist er ob der neuen Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Alpirsbach froh und dankbar. Nicht zuletzt auch deswegen, weil die Wege bis zum dortigen Tierheim deutlich kürzer sind als zum Paradieshof auf dem Sulgen.

Der Gemeinderat erhält ein Schreiben von Frau Roth, zweite Vorsitzende des Tierschutzvereins Alpirsbach, zur Kenntnis. Diese zeigt sich ebenfalls froh und dankbar über den Vertragsabschluss. Bisher wurden auch schon Fundtiere aus Schenkenzell aufgenommen, ohne dass der Aufwand gegenüber der Gemeinde berechnet wurde.

Bürgermeister Heinzelmann berichtet, dass das Tierheim zwar noch umgebaut wird, aber ab sofort Fundtiere aus Schenkenzell aufgenommen werden können. Nach Fertigstellung der Arbeiten nimmt der Gemeinderat das Angebot des Tierschutzvereins, das Tierheim zu besichtigen, gerne an.

Der Gemeinderat beschließt, die Fundtierkostenvereinbarung mit dem Tierschutzverein Alpirsbach u. U, e.V. mit einer jährlichen Pauschale von 1,50 € pro Einwohner rückwirkend zum 01.01.2025 abzuschließen.

3. Ergebnisse der Umfrage zur Jugendbeteiligung

Die Umfrage zur Jugendbeteiligung wurde Ende November mit der Verteilung der Flyer aktiviert und im neuen Jahr wieder geschlossen, sodass nun nicht mehr teilgenommen werden kann.

Bei 124 angesprochenen Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren wurde 101-mal an der Umfrage teilgenommen, wobei die Mehrfachteilnahme einer Person auch möglich war. Die Teilnahmequote liegt bei ca. 81 %. Dabei wurden in 21 Fällen keine Angaben gemacht. 61-mal wurde die Umfrage abgeschlossen, die übrigen 40 Personen haben die Umfrage angefangen, aber nicht komplett abgeschlossen. Bürgermeister Heinzelmann ist erfreut ob der enorm hohen Anzahl an Rückmeldungen. Es zeigt, dass die Umfrage für die Jugendlichen wichtig war. Dies wurde so auch mehrfach über die Textfelder in der Umfrage zurückgemeldet.

Die einzelnen Antworten wurden detailliert in der Sitzung vorgestellt. Diese sollen nun aufbereitet und veröffentlicht werden. Der Gemeinderat spricht sich für einen Termin mit den Jugendlichen aus, in dem die Antworten besprochen und mögliche Entwicklungen daraus diskutiert werden können.

4. Annahme von Spenden

Über die Annahme von Spenden entscheidet nach § 78 Abs. 4 S. 3 Gemeindeordnung (GemO) der Gemeinderat. Dabei darf die Gemeinde Spenden zur Erfüllung ihrer Aufgaben einwerben und annehmen.

Zuletzt hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 04.09.2024 über die Annahme von Spenden entschieden. Seither sind acht weitere Spenden in Höhe von 15.820 € eingegangen. Sieben Spenden mit einer Gesamthöhe von 15.320 € waren für das UTV der Feuerwehr bestimmt. Zusätzlich erhielt die Gemeinde eine Spende über 500 € für die Beschaffung von Nikolausgeschenken für den Weihnachtsmarkt Wittichen.

Der Gemeinderat nimmt die eingegangenen Spenden an. Die Verwaltung und der Gemeinderat danken allen für ihre Spenden.

5. Bekanntgaben

  • Nächste Sitzung:
    Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 05.02.2025 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Schenkenzell statt.
  • Aus nichtöffentlicher Sitzung:
    Bürgermeister Heinzelmann informiert, dass in der letzten nichtöffentlichen Sitzung die Veräußerung einer landwirtschaftlichen Fläche abgelehnt wurde.
  • Pelletheizung der Gemeindehalle:
    Nachdem zwischen den Jahren die Pelletheizung der Gemeindehalle mit Sackware befüllt werden musste, informiert Bürgermeister Heinzelmann zu den Hintergründen. Zuletzt wurde die Anlage Anfang Oktober komplett befüllt. Da der Füllstand der montierten Anzeige am 18.12.2024 auf 40 % fiel, wurden Pellets mit Liefertermin 20.01.2025 bestellt. Zwischen dem 20.12. und dem 27.12.2024 verringerte sich der angezeigte Füllstand aufgrund einer Störung der Anzeige von 38 % auf 0 %. Um eine schnelle Abhilfe zu schaffen, wurde Säcke mit Pellets beschafft. Inzwischen wurde die Anlage wieder komplett befüllt. Das Bauamt befindet sich aktuell noch in Abstimmung mit dem Hersteller der Füllstandsanzeige, um diese neu kalibrieren zu lassen.
  • Wasserschaden Rathaus Schenkenzell:
    Bürgermeister Heinzelmann informiert, dass nun nach den im Herbst der letzten Jahre immer wieder auftretenden Wasserschäden die Ursache endlich gefunden wurde. Durch eine verrostete Entlüftungsleitung ist nach Einschalten der Heizung Schwitzwasser ausgetreten. Über den Sommer war der Rost regelmäßig getrocknet und hat sich dabei zusammengezogen. Dadurch entstand am Übergangsstück zwischen PVC- und Guss- Rohr die Undichtigkeit. Nachdem sich der Rost wieder vollgesogen hatte, führte das zu einer Abdichtung des Übergangs. Nach Feststellung der Ursache konnte die Leitung nun ausgetauscht und die Decke im Besprechungszimmer kann endlich geschlossen werden. Der Versicherungsfall ist somit hoffentlich abgeschlossen.

6. Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde nichts aus dem Gemeinderat vorgebracht.

Bitte wählen Sie...