Sitzung des Gemeinderates am 28.04.2021

Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates am 28.04.2021

1. Vorstellung der Schulsozialarbeit bei der gemeinsamen Grundschule Schiltach/Schenkenzell

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Bürgermeister Heinzelmann die Schulsozialarbeiterin bei der Grundschule Schiltach/Schenkenzell, Frau Gatermann, Herrn Schneider von der Stiftung Lernen, Fördern, Arbeiten sowie Frau Waller vom Leitungsteam der gemeinsamen Grundschule.
Frau Gatermann erläutert das Aufgabenfeld der Schulsozialarbeit im Einzelnen sowie der bisherige Verlauf der Tätigkeit bei der gemeinsamen Grundschule Schiltach/Schenkenzell. Die Schulsozialarbeiterin wird z.B. bei Lern- und Konzentrationsproblemen, Verhaltensauffälligkeiten oder Problemen im familiären Umfeld der Schüler eingebunden. Im Regelfall entsteht der erste Kontakt zu den betroffenen Schülern über die Lehrkräfte die die Schulsozialarbeit einbinden sowie durch die Hospitation in einzelnen Klassen. Die Schulsozialarbeiterin versucht in den einzelnen Fällen Lösungsmöglichkeiten vorzuschlagen und Kontakt mit den betroffenen Eltern aufzunehmen. Im laufenden Schuljahr fanden bisher 39 Beratungen statt, ca. 10 Schüler werden regelmäßig begleitet.

Durch die Schulschließungen aufgrund von Corona haben sich die sozialen Probleme der Schülerinnen und Schüler weiter verschärft. Hier stehen vor allem die Angst vor Lernlücken, der oft vermehrte Medienkonsum, sowie die oft angespannte familiäre Situation Zuhause zwischen Homeschooling und Homeoffice im Fokus. Zudem beschäftigt die Pandemiesituation die Schüler, viele machen sich Sorgen oder haben Angst sich selbst anzustecken oder dass jemand aus dem Umfeld erkrankt und welche Folgen dies hat. Frau Gatermann versucht auch in dieser Phase den Kontakt aufrecht zu erhalten und unterstützend tätig zu sein, z.B. durch Hausaufgabenhilfe. Außerdem ist sie in die Notbetreuung eingebunden. Hier werden derzeit 23 Kinder betreut.
Für die Zukunft wünsch sich Frau Gatermann, verstärkt Präventionsarbeit in einzelnen Klassen oder Gruppen anbieten zu können.
Frau Gatermann bedankt sich bei den Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften und dem Rektorenteam der gemeinsamen Grundschule für die gute Aufnahme und die gute Zusammenarbeit.
Herr Heinzelmann bedankt sich für den Bericht und für die von Frau Gatermann geleistete wertvolle und wichtige Arbeit.

2. Bausachen
a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage,
Rothaldestraße 38,  Flst. Nr. 166/9

Die Antragsteller möchten an der Rothaldestraße ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage errichten. Das Einfamilienhaus hat einen Grundriss von 10,04 x 10,04 m, und ein Pultdach. Auf der Westseite entsteht eine Doppelgarage mit Flachdach mit einem Grundriss von 8,00 x 6,00 m und einer Traufhöhe von 2,45 m. Zwischen Wohnhaus und Garage ist eine Eingangsüberdachung geplant. Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Oberdorf-West – 2. Erweiterung“, es werden nicht alle Festsetzungen eingehalten.
In Ziffer 5 der planungsrechtlichen Festsetzungen im Bebauungsplan sind die überbaubaren Grundstücksflächen durch Baugrenzen festgesetzt. Als Ausnahme können die festgesetzten Baugrenzen mit untergeordneten Bauteilen, Eingangs- und Terrassenüberdachungen sowie Vorbauten überschritten werden.
Im Antrag werden folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt:
Überschreitung:    -der Dachvorsprung des Wohnhauses überschreitet die nördliche Baugrenze um ca. 0,64 m.
Das planungsrechtliche Einvernehmen der Gemeinde ist nach § 36 BauGB daher erforderlich.Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dem Bauantrag zuzustimmen und die notwendige Befreiung zu erteilen.

 

3. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen     (Feuerwehrsatzung) – Künftige Organisationsstruktur der Feuerwehr und Satzungsänderung

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf eine der kommenden Sitzungen vertragt.

4. Bekanntgaben

  • Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 19.05.2021 statt.
  • Zur aktuellen Coronalage: derzeit ist die Lage im Kreis angespannt. Die Zahlen steigen derzeit, auch in Schenkenzell gibt es wieder einige Fälle von Infizierten sowie etliche Personen, die sich als Kontaktperson in Quarantäne befinden. Durch die Mutationen hat sich das Infektionsgeschehen zusätzlich verschärft.In der Flüchtlingsunterkunft ehemaliges Gasthaus „Sonne“ konnten die Bewohner zum Teil bereits geimpft werden, dies begrüßt Herr Heinzelmann. Der Bürgermeister bittet die Bürgerinnen und Bürger weiter durch die Einhaltung der Hygiene- und Kontaktregeln zur Eindämmung der Pandemie beizutragen. Die Hoffnung ist, dass die getroffenen Maßnahmen bald greifen und eine Rückkehr zur Normalität bald wieder möglich ist, damit unter anderem die hart getroffene Gastronomie wieder öffnen kann.

5. Verschiedenes, Wünsche und Anträge

  • Ein Gemeinderat regt an, von Seiten der Gemeinde auf die Arztpraxis vor Ort zuzugehen, um Unterstützung bei der Durchführung der Impfungen anzubieten. Dies könnten vielleicht die Überlassung von Räumen für das Impfen sein. Außerdem würde er es begrüßen, wenn im Nachrichtenblatt ein Aufruf zum Impfen erscheinen würde.
    Herr Heinzelmann erklärt, dass es bereits Gespräche mit den Ärzten in Schenkenzell und Schiltach hinsichtlich eines gemeinsamen Vorgehens bei der Impfung oder der Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten gegeben hat. Da die Menge, der für die Hausärzte zur Verfügung stehenden Impfstoffe derzeit noch überschaubar ist, hat sich die Ärzteschaft dazu entschieden, derzeit keine Räumlichkeiten der Kommunen zu nutzen und die Impfungen in den Praxen durchzuführen.
  • Der Gemeinderat fragt außerdem zur Öffnung des Freibades in diesem Jahr an? Gibt es hier eine Planung? Liegen bereits Kosten aus dem Jahr 2020 vor? Herr Heinzelmann berichtet, dass die Abrechnung für das Freibad für das Jahr 2020 seit wenigen Tagen vorliegt. Die Kosten liegen bei ca. 70.000 € und ca. 10.000 € über dem Planansatz der Gemeinde und damit im erwarteten Rahmen. Eine Planung für die Saison 2021 ist aufgrund der allgemeinen Umstände derzeit äußerst schwierig. Ein Termin für die Öffnung gibt es derzeit nicht.
  • Das Gemeinderatsmitglied schlägt außerdem vor, im Bereich der 30-er Zone im Baugebiet Oberdorf-West bei Gelegenheit einmal die Geschwindigkeitsmessanzeige aufzustellen. Hier sind viele Kinder unterwegs und mit der Anzeige könnten die Verkehrsteilnehmer auf die häufig zu schnelle Geschwindigkeit aufmerksam gemacht werden.

 

 

 

 

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