Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2020

Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2020

1.Bürgerfrageviertelstunde

keine Anfragen

2. Vorstellung und Verabschiedung des Forstwirtschaftsplanes 2021

Herr Bürgermeister Heinzelmann kann zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Dr. Frauke Kleemann, Forstamt Landratsamt Rottweil, und Herrn Revierförster Ulrich Wieland begrüßen. Das Forstamt hat in Zusammenarbeit mit Herrn Revierförster Wieland den Forstwirtschaftsplan 2021 aufgestellt.
Bereits die Forstjahre 2018 – 2019 haben sich negativ entwickelt. Das Forstjahr 2020 ist katastrophal ausgefallen. Da aufgrund von Stürmen und Käferplage große Mengen an Holz vorhanden waren, sind die Holzerlöse eingebrochen und weiterhin auf niedrigem Niveau. Hinzu kommt die Pandemielage. Im Gemeindewald wurden im Jahr 2020 lediglich rund 400 fm Schadholz (Sturm und Käfer) eingeschlagen.
Der Waldhaushalt 2021 wurde daher sehr zurückhaltend aufgestellt und weißt ein negatives Ergebnis von -1.890 € aus. Im Jahr 2020 waren hier +12.845,00 € eingeplant.
Die Erntemenge wurde von 1.600 fm auf 1.700 fm angepasst. Sollten die Holzpreise im kommenden Jahr deutlich anziehen, könnten die in 2020 nicht durchgeführten Hiebe auch nachgeholt werden und eine größere Erntemenge eingeschlagen werden.
Der Gesamterlös wird mit 80.000 € geplant. Der Einschlagsaufwand liegt bei ca. 56.000 €, so dass ein Überschuss in der Holzernte von rund 24.000,00 € entsteht. Es sind u.a. weitere Kosten eingeplant, für Waldschutz 1.350€, Erschließung 3.000€, Steuern, Beiträge etc. 5.550€, Forstverwaltungskostenbeitrag 19.120€, Liegenschaften 7.500€.
Folgende Einschläge sind geplant: Töshaldenweg/B 294 (600 fm) Vollsperrung erforderlich, Brestenberg (250 fm), Sandgrube (400 fm) sowie Hardtwald (450 fm).Der Gemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2021 einstimmig zu.

3.Friedhofsplanung Schenkenzell 2. Entwurf

Nachdem bei einer der vorangegangenen Sitzungen zu diesem Thema einige Fragen, insbesondere auch nach der Verteilung der Grabarten und einzelner Bereiche aufkamen, kann Herr Bürgermeister Heinzelmann Frau Siegmund vom Landschaftsplanungsbüro Siegmund und Winz, Balingen, begrüßen.
Frau Siegmund erläutert die Planung und dass versucht wurde, die vorhandenen Wünsche einzuarbeiten. In einzelnen Teilbereichen sind nun mehr geschwungene Wege oder akzentuierte Plätze vorgesehen. Das Aufstellen von Ruhebänken ist ebenfalls geplant. Im Plan enthalten ist auch ein Aussegnungspavillion im hinteren Teil des Friedhofes. Das Gebäude könnte als alternative Räumlichkeit zur Abhaltung einer Trauerfeier im kleineren Rahmen dienen, derzeit ist dort keine Möglichkeit für das Aufbahren eines Sarges vorgesehen. Frau Siegmund erläutert weiter die Bedarfsermittlung für die einzelnen Grabarten, also die Anzahl der vorzuhaltenden Gräber je Grabart. Für die einzelnen Grabarten wurden aufgrund der Bestattungszahlen der Vorjahre eine Prognose erstellt, hierbei berücksichtigt wurden zusätzliche die Einwohnerzahl sowie die einzelnen Belegungsdauern. Die Berechnung ergaben folgende Bedarfszahlen im neuen Teil des Friedhofes Schenkenzell: 90 Grabstätten für die Erdbestattung in Wahlgräbern (einfach/doppelt),54 Rasengräber (Reihengrab oder Wahlgrab doppeltief), 88 Urnenwahlgräber, 60 Urnenrasengräber, 46 gärtnergepflegte Grabflächen. Bei den Einwohnerwerten ging die Planerin von aufgerundet 2.000 Einwohner aus. Der Anteil der Feuerbestattungen wird steigend mit bis zu 65% gewertet. Derzeit liegt Schenkenzell mit 56% noch unter diesem Wert. Es wird von durchschnittlich 16 Bestattungen im Jahr ausgegangen. Die voraussichtlichen Kosten mit Gebäude und Stützmauer zum Hang hin würden sich auf rund 205.430 € summieren. Hierbei ist die Umsetzung auch etappenweise möglich. Im ersten Schritt wäre vorgesehen, dass unsere Bauhofmitarbeiter den ersten Kleinen Abschnitt in Eigenregie umsetzen, dies wäre der Abschnitt der an die bisherige bereits überplante Fläche anschließt.Aus dem Gemeinderat wird darauf hingewiesen, dass im Bereich der Rasengräber eine große Nachfrage vorhanden ist, diese Grabart sollte, wenn möglich, zügig angegangen werden. Die Planerin versichert, dass kurzfristig einige Teile der Planung umgesetzt werden könnten, z.B. das Anlegen von Urnenrasengräber im nördlichen Teil des Friedhofes. Die Planerin weisst darauf hin, dass künftig die Vergabe von Gräbern nur noch in den dafür vorgesehenen Teilen für diese Grabart erfolgen sollten. So wird auch die Belegung des Friedhofes künftig leichter und allzu große Lücken zwischen Grabfeldern verhindert. Ein Gemeinderat weisst darauf hin, dass auch im Bereich Urnenerdgräber nicht mehr allzu viele Grabstätten vorhanden sind, hier muss ebenfalls gehandelt werden. Die ist in der Planung berücksichtigt, im an den umgestalteten Teil angrenzenden Bereich können durch das Anlegen eines Weges sowie der anliegenden Gräber weitere Urnenerdgräber geschaffen werden.

4.Kindergartenbedarfsplanung 2020/2021

Die Kindergartenbedarfsplanung muss vom Gemeinderat abgesegnet werden. Aufgrund der Bedarfsplanungen wurde bereits für das laufende Jahr reagiert. Um der steigenden Nachfrage nach Krippenplätzen gerecht zu werden, wurde die Betriebserlaubnis geändert. Es zeichnet sich jedoch ab, dass aufgrund der stark ansteigenden Kinderzahlen im Bereich der U3-Kinder auch für die Zukunft Handlungsbedarf besteht und nach den vorliegenden Zahlen einen Anbau oder einen Umbau notwendig wird. Was zunächst erfreulich erscheint, ist auch gleichzeitig eine Belastung für den Haushalt und auch mit gewissen Unsicherheiten verbunden. So kann nicht vorhergesagt werden, wie sich die Kinderzahlen in der Flüchtlingsunterkunft „Sonne“ weiterentwickeln.

Der aktuelle Stand der vorhandenen Plätze im Kindergarten ist folgender:

  1. Betriebsform   

    Insgesamt

    Plätze max. und min. 
    Kinder Ü3 Kinder U3
    RG/AM* 25 12-25 0-5
    VÖ/AM 22 12-22 0-5
    GT/VÖ/AM* 22 12-22 0-5
    Krippe 10 0 10
    Summe: 79 39-69 10-25
    1 U3-Kind = 2 Ü3-Kindergartenplätze
    RG= Regelgruppe; GT= Ganztagesbetreuung; VÖ=Verlängerte Öffnungszeiten; AM: Altersmischungen ab 2 Jahren

    Nach den aktuellen Geburtenzahlen sieht es im Ü3-Kinder-Bereich ab dem Jahrgang 2020/2021 wie folgt aus:

    Ü3 Kinderzahlen in den Jahrgängen
    zum Ende des Kindergartenjahres 4 Jahrgänge freie/fehlende Plätze 3,6 (rechnerisch auch andere Kindergärten betroffen) freie/fehlende Plätze
    2020/2021 68 +1 und -29 61 +8 und -22
    2021/2022 77 -8 und -38 69 0 und -30
    2022/2023 84 – 5 und -45 76 -7 und -45

    In den Daten sind alle Flüchtlingskinder aus der Sonne mit derzeit 26 Kindern U3 und Ü3 enthalten. Diese Kinder haben einen Anspruch auf einen Platz. Es ist aber nicht gesagt, dass die Kinder auch bleiben. Durch die hohe Fluktuation in der Erstaufnahme ist es schwer zu sagen, wohin sich alles entwickelt. Zu – und Wegzüge der übrigen Bevölkerung sind auch nicht berücksichtigt. Aufgrund des Baugebiets gibt es auch hier sicherlich weitere Entwicklungen.

    Im U3-Kinder-Bereich sieht es folgendermaßen aus:

    U3 Kinderzahlen
    zum Ende des Kindergartenjahres Kinder 1-3 freie/fehlende Plätze Bei Bedarf von 60 % Freie/fehlende Plätze
    2020/2021 52 zw. -42 und -27 31 zw. -6 und – 21
    2021/2022 51 zw. -41 und -26 31 zw. -6 und – 21

    Diese Daten zeigen ganz klar auf, dass die Gemeinde im Bereich Kindergartenerweiterung tätig werden müssen. Sowohl im U3 als auch im Ü3-Bereich muss etwas getan werdeDie Zahlen ändern sich wie folgt, wenn eine weitere Ü3-Gruppe und eine weitere Krippengruppe geschaffen werden:

    Ausbau 2 Gruppig
    Neuer Kindergarten
    Betriebsform   

    Insgesamt

    Plätze max.
    Kinder Ü 3 Kinder U3
    25 25 0
    Krippe 10 0 10
    Summe 35 25 10
    Ausgehend von max. 94 Plätzen Ü3-Plätzen
    zum Ende des Kindergartenjahres 4 Jahrgänge freie/fehl-ende Plätze 3,6 Jahrgänge freie/fehl-ende Plätze
    2020/2021 68 +26 61 +33
    2021/2022 77 +17 69 +25
    2022/2023 84 +10 76 +18
    Ausgehend von den Ü 3 Zahlen wären in den U3 Zahlen folgende Möglichkeiten
    zum Ende des Kindergartenjahres Kinder insgesamt Plätze mit Überschuss bei 3,6 Jahrgängen aus der Ü3 freie/fehl-ende Plätze bei 100% Belegung Bedarf 60% freie/fehlende Plätze
    2020/2021 52 36 -16 31 +5
    221/2022 51 32 -19 31 +1

    Eine Begehung mit der KVJS und der BG im Kindergarten hat bereits stattgefunden, mit einem Architekten wurde Kontakt aufgenommen. Im Bestand kann entgegen ursprünglich anderslautender Aussagen nun doch nicht ausgebaut werden. Eventuell muss geschaut werden, ob man eine sogenannte Kleingruppe mit 10 Ü3-Kindern noch im bestehenden Gebäude unterbringen kann, damit sich die Zahlen noch weiter verbessern. Derzeit sind wir in der Überlegung, wie wir baulich vorgehen können.

     Der Gemeinderat stimmt dem Vorgehen hinsichtlich der Erweiterung der Betreuungsplätze zu und beschließt die Kindergartenbedarfsplanung 2021, wie dargestellt, einstimmig.

    5. Bekanntgaben

  • Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 02.12.2020 statt.
  • Zur aktuellen Situation in Sachen Coronapandemie teilt Herr Bürgermeister Heinzelmann folgendes mit: In den letzten Wochen gab es leider einen raschen Anstieg der Zahlen auch in Schenkenzell. Seit Ende Oktober wurden vom Landratsamt Rottweil, Gesundheitsamt, 13 Fälle von Infizierten mit Covid 19, sowie 47 Fälle von Kontaktpersonen K1 weitergeleitet. Die Personen haben von der Ortspolizeibehörde jeweils Quarantäneanordnungen erhalten. Der Bürgermeister appelliert noch einmal dringend an alle, die angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung von Covid19 einzuhalten. Dies betrifft jeden Einzelnen und jeder Einzelne kann durch vernünftiges Einhalten der vorgeschriebenen Regeln dazu beitragen, dass sich die Situation wieder entschärft. Im Rathaus gilt auch weiterhin eine Maskenpflicht.
  • Der Festanschluss im Freigelände Heilig-Garten wurde in dieser Woche fertiggestellt und abgerechnet. Ein herzliches Dankeschön hier an alle beteiligten Firmen, den Bauhofmitarbeitern sowie Thomas Haas vom Bauamt für die sehr gute Arbeit.
  • Die Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße im Bereich Waldenbrunn ist aufgehoben.
  • Das Anbringen der Tempolimitbeschriftungen im Bereich Äckerhofweg und an weiteren Stellen verzögert sich leider. Die beauftragte Firma hat einen vereinbarten Termin leider abgesagt und auch die Witterung macht das Aufbringen nun schwierig.
  • Am Dienstag, 10.11.2020. fand eine Verkehrsschaut mit der Unteren Straßenverkehrsbehörde, der Verkehrspolizei sowie der Straßenmeisterei statt. Sobald hier ein schriftliches Protokoll vorliegt, werden die Ergebnisse der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

6. Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Eine Gemeinderätin fragt an, ob bei schönem Wetter wie derzeit, dass Wasser auf dem Friedhof nicht etwas länger angestellt bleiben kann. Nach Allerheiligen sind einige Gräber noch schön bepflanzt und wenn das Wetter es noch zulässt wäre es schön, wenn das Wasser noch eine Weile zugänglich wäre. Herr Bürgermeister Heinzelmann sagt zu, das an den Bauhof weiterzugeben.

 

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