Viktoria Malcherek ist die Nachfolgerin von Ulrich Wieland und seit Juni 2023 als Revierförsterin tätig. In der Gemeinderatssitzung hat sie sich nun dem Gremium kurz persönlich vorgestellt und auch einen kleinen Ausblick auf den Forstplan des kommenden Jahres 2024 gegeben. Bürgermeister Heinzelmann begrüßt Frau Malcherek auch im Namen des Gemeinderats.
Auf dem oben genannten Flurstück sollen im nord-westlich gelegenen Gebäudeteil die bestehenden Büro- und Gewerberäume in Wohnräume umgewandelt werden. Die bisherige Nutzung als Lagerhalle, Lager und Aufenthalt bleibt im Kellergeschoss bestehen. Im Erdgeschoss und Dachgeschoss ist geplant eine Wohneinheit mit rund 108 m² zu errichten. Die Geschossflächenzahl wird nach Bebauungsplan eingehalten. Soll: max. GFZ: 1.2 Ist: GFZ 0.52. Die Grundflächenzahl wird um 0.25 Punkte überschritten. Das ist aber nicht aus der jetzt geplanten Maßnahme resultierend, sondern aus dem Bau der Lagerhalle im Jahr 2010. Die Befreiung der Überschreitung Grundflächenzahl wurde im Jahr 2010 beantragt und bewilligt. Aus baurechtlicher Sicht steht dem gestellten Bauantrag kein Hinderungsgrund entgegen.
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Nutzungsänderung einstimmig zu.
Die aktuelle Jagdpachtperiode läuft vom 01.04.2017 – 31.03.2027. In der vom 06.12.2016 beschlossenen Satzung der Jagdgenossenschaft wurde geregelt, dass die Versammlung der Jagdgenossen mindestens einmal in sechs Jahren vom Gemeinderat einberufen wird. Die Versammlung ist mindestens zwei Wochen zuvor ortsüblich bekannt zu geben und nichtöffentlich abzuhalten. Für die Niederschrift der Versammlung kann der Gemeinderat einen Schriftführer bestellen. Des Weiteren wurde die Verwaltung der Jagdgenossenschaft für sechs Jahre auf den Gemeinderat übertragen. Bestimmte Aufgaben, unter anderem die Einberufung und Leitung der Jagdgenossenschaftsversammlung, wurden auf den Bürgermeister übertragen. Die nächste Jagdgenossenschaftsversammlung wird am 18.10.2023 um 19:00 Uhr im Martinshof stattfinden.
Der Gemeinderat beschließt, dass die Einberufung und Leitung der Versammlung durch den Bürgermeister erfolgen soll. Zudem wird Frau Augsburger als Nachfolgerin für Frau Duttlinger als Schriftführerin bestellt.
Die Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2023/2024 wurde erstellt.
Aktuell sind folgende Plätze im Kindergarten vorhanden:
U3 Kinder =2 Ü3 Kindergartenplätze RG= Regelgruppe; GT= Ganztagesbetreuung; VÖ=Verlängerte Öffnungszeiten; AM: Altersmischungen ab 2 Jahren Nach den aktuellen Geburtenzahlen sieht es im Ü3 Bereich ab dem Jahrgang 2022/2023 wie folgt aus:
Jahrgänge
fehlende
Plätze
(rechnerisch auch andere Kindergärten betroffen)
In den Daten sind 19 Flüchtlingskinder (U3 und Ü3) aus der Sonne zum Stichtag 31.08.2023 enthalten. Diese Kinder haben einen Anspruch auf einen Platz. Es ist aber nicht gesagt, ob und wie lange die Kinder auch bleiben. Zum Stichtag letztes Jahr gab es 28 Kinder im fraglichen Alter. Im U3 Bereich sieht es folgendermaßen aus:
1-3
Der Gemeinderat beschließt die Kindergartenbedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr 2023/2024.
Der Verwaltungsrat der Freiwilligen Feuerwehr Schenkenzell hat am 20.07.2023 vorgeschlagen, folgende Personen neu in die Feuerwehr Schenkenzell aufzunehmen: Abteilung Kaltbrunn: Diana Harter, Talstraße 19, Schenkenzell Steffen Wohlfahrt, Unterer Rußhofweg 1, Schenkenzell Valentin Hör, Straßburger Straße 2, Freudenstadt Benedict Gebele, Rossbergerhof 58, Schenkenzell Timo Hauer, Schulwiese 7, Schenkenzell Lukas Hauer, Vortal 126, Schenkenzell Jens Haas, Vorder-Wittichen 148, Schenkenzell Christian Müller, Talstraße 35, Schenkenzell (bereits ausgebildet, da aus der FW Furtwangen).
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die oben Genannten in die Feuerwehr Schenkenzell Abteilung Kaltbrunn aufzunehmen. Bürgermeister Heinzelmann dankt hier nochmals für das Engagement bei der Personalgewinnung, ohne diese eine Aufnahme von so vielen neuen Mitgliedern nicht möglich wäre.
Die Unfallkasse Baden-Württemberg hat entsprechend ihrer Verpflichtung nachfolgende Einrichtungen am 26. Juli 2023 beratend besichtigt.
A) Feuerwehrhaus Schenkenzell B) Feuerwehrhaus Kaltbrunn Im abschließenden Bericht vom 08. August 2023 wurden folgende Feststellungen übermittelt: Zu A) Im Bereich Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz im Feuerwehrdienst ist die Abteilung Schenkenzell gut aufgestellt. Es konnten keine Defizite erkannt werden. Bei den baulichen Einrichtungen sieht man mittelfristig Optimierungsbedarf im Umkleidebereich. Diese sind beengt und die Feuerwehrangehörigen haben nur einen Spind, womit eine Trennung von privater und Einsatzkleidung nicht möglich ist. Für weibliche Einsatzkräfte gibt es aktuell keinen getrennten Umkleideraum. Eine Grundausstattung mit Toiletten und Waschbecken für Männer und Frauen ist im Feuerwehrhaus vorhanden. Es fehlen jedoch ausreichend nutzbare Dusch- und Waschmöglichkeiten. Zu B) Auch beim Feuerwehrhaus/Abteilung Kaltbrunn beziehen sich die Empfehlungen auf den baulichen Bereich. Es ist zwar eine Grundausstattung an Toiletten und Waschbecken für Männer und Frauen vorhanden, aber es fehlen hier nutzbare Duschmöglichkeiten. Im Umkleidebereich wiederholt sich die Problematik, dass mit nur einem Spind keine Schwarz/Weiß-Trennung möglich ist. Ergänzend wurde noch festgestellt, dass die Mindestabmessungen der Stellplätze im Feuerwehrhaus Kaltbrunn deutlich unterschritten sind. Bürgermeister Heinzelmann spricht beiden Feuerwehr-Abteilungen, die dafür gesorgt haben, dass die Gerätehäuser in einem sehr guten Zustand sind, sein Lob und Dank aus. Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis zur Kenntnis.
