Zur letzten Sitzung im Jahr 2023, die gemeinsam von Gemeinde- und Ortschaftsrat abgehalten wurde, konnte Bürgermeister Heinzelmann zwölf Mitglieder der beiden Gremien sowie einen Vertreter der Presse begrüßen.
Auch im vierten Jahr des kommunalen Haushaltsrechts konnte im Ergebnishaushalt, entgegen der Haushaltsplanung, der Haushaltsausgleich erreicht werden. Das ordentliche Ergebnis liegt im Jahr 2022 bei 67.860,71 €. Da durch den Verkauf des Bauhoffahrzeuges VW Taro außerordentliche Erträge erzielt werden konnten, beträgt das Gesamtergebnis am Ende 76.109,71 €. Statt der geplanten ordentlichen Erträge von 4.904.200 € konnten 5.245.561,82 € verbucht werden. Mehrerträge gab es bei der Gewerbe- und der Einkommenssteuer. Auch die Schlüsselzuweisungen lagen über den im Haushalt geplanten Erträgen. Bei den ordentlichen Aufwendungen konnten hingegen gegenüber dem Haushaltsansatz von 5.641.800 € weniger Aufwendungen verzeichnet werden. Diese lagen zum Ende des Haushaltsjahres bei 5.177.701,11 €. Hier gab es über den gesamten Haushalt hinweg Einsparungen. Die Finanzrechnung weist einen Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung von 186.102,81 € aus. Der Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit beträgt 965.451,46 €. Nach Verrechnung verbleibt ein Finanzierungsmittelbedarf von 779.348,65 €. Die geplante Kreditaufnahme wurde nicht in Anspruch genommen, für die Tilgung von bestehenden Krediten wurden 102.266,90 € ausgezahlt. Der Finanzierungsmittelbestand verringert sich zum Jahresende um 867.961,32 €. Der Bestand an liquiden Mitteln lag zum Ende bei 744.799,17 €. Die Aufnahme von Kassenkrediten war nicht erforderlich.
Der Ortschafts- und Gemeinderat stellt das Ergebnis der Jahresrechnung 2022 fest. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt, sofern nicht schon Einzelbeschlüsse vorliegen. Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung wird zur Kenntnis genommen.
a) Vorstellung Ergebnishaushalt
Das veranschlagte ordentliche Ergebnis liegt bei 124.700 €. Danach kann der Haushaltsausgleich im kommenden Jahr nach dem negativen Ergebnis im Haushaltsplan 2023 wieder erreicht werden. Dabei sind Erträge in Höhe von 5.964.300 € eingeplant. Die geplanten Aufwendungen liegen bei 5.839.600 €. Bei den Erträgen machen rund 25 % die Einnahmen aus der Gewerbesteuer aus. Hier wurde wie im Vorjahr mit Erträgen von 1,5 Mio. € gerechnet. Zweitgrößter Einnahmeposten mit 1.275.300 € ist der Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer. Hier wurde die Schlüsselzahl abgesenkt, sodass die Erträge trotz höherem Landesanteil an der Einkommenssteuer niedriger als im Vorjahr ausfallen. Maßgeblich zum positiven Ergebnis tragen in 2024 die Schlüsselzuweisungen bei. Durch die geringe Steuerkraft der Gemeinde im zur Berechnung herangezogenen Jahr 2022, die gestiegene Einwohnerzahl und der höhere Pro-Kopf-Betrag kann die Gemeinde mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 808.100 € rechnen. Auf der Ausgabenseite sind die Personalaufwendungen mit 20 % die größte Position. Hier wurden Kosten in Höhe von 1.170.100 € angesetzt. Für die Kreisumlage wurden Mittel in Höhe von 774.100 € eingeplant. Hier wurde zwar der Hebesatz von 25,5 auf 29,0 v.H. angehoben, daher fällt die Umlage höher aus als in 2023. Für die FAG-Umlage wurde 619.000 € veranschlagt.
Gegenüber der Vorberatung haben sich folgende Änderungen ergeben:
ProduktSachkonto 11240001 Bezeichnung Verwaltungsgebäude 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 5.000,00 € Abweichung+ 1.000,00 €
11240002 Wohngebäude 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 20.0000,00 € Abweichung + 6.000,00 €
11250000 Bauhof, Fuhrpark 38110000 Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz – 508.200,00 € Abweichung + 40.000,00 €
12600000 Brandschutz 42110001 Gebäudeunterhaltung Planansatz 7.000 € Abweichung + 3.500,00 € 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 5.000 € Abweichung + 1.000 €
28100000 Sonstige Kulturpflege 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 15.000,00 € Abweichung + 2.000,00 €
28100001 Bürgerhaus 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 15.000,00 € Abweichung + 1.000,00 €
36500103 Kindergarten St. Ulrich 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 5.000,00 € Abweichung + 1.000,00 €
42410000 Sportstätten 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 20.000,00 € Abweichung + 1.000,00 €
53300000 Wasserversorgung 44530000 Erstattungen an Zwechverbände u. dergl. Planansatz 10.400,00 € Abweichung + 600 € 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 89.000,00 € Abweichung + 3.000,00 €
53800000 Abwasserbeseitigung 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 19.000,00 € Abweichung + 2.000,00 €
54100000 Gemeindestraßen 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 105.500,00 € Abweichung + 5.000,00 €
54500000 Straßenreinigung und Winterdienst 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 75.000,00 € Abweichung + 5.000,00 €
55100200 Freizeitanlagen und Spielplätze 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 13.000,00 € Abweichung + 1.000,00 €
55200000 Gew.schutz/Öff.Gew./Wasserbaul. Anl. 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 15.000,00 € Abweichung + 1.000,00 €
57500000 Tourismus 48110000 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen Planansatz 121.700,00 € Abweichung + 10.000,00 €
61100000 Steuern, allg. Zuweisungen, Umlagen 30510000 Listungen nach dem Familienleist.ausgl Planansatz – 104.900,00 € Abweichung + 800,00 € 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land Planansatz – 808.100,00 € Abweichung + 19.900,00 € 43700000 Allgemeine Umlage an das Land Planansatz 619.100,00 € Abweichung – 500,00 €
b) Vorstellung Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt ist ein Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von 323.800 € geplant. Dem zugrunde liegen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 5.700.500 € und Auszahlungen von 5.376.700 €. Für Investitionstätigkeiten ergibt sich bei Einzahlungen von 709.300 € und Auszahlungen von 1.159.500 € ein Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit in Höhe von 450.200 €. Nach Verrechnung mit dem Zahlungsmittelüberschuss liegt der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf bei 126.400 €. Zur Deckung dieses Bedarfs wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 250.000 € eingeplant. Diese wird jedoch nur in Anspruch genommen, wenn es die Kassenlage nicht anders zulässt. Für die Tilgung von Krediten sind 73.300 € eingeplant. Am Ende ergibt sich zum Ende des Haushaltsjahres 2024 eine Erhöhung des Finanzierungsmittelbestandes um 50.300 €.
c) Verabschiedung Gesamthaushalt 2023
In der Sitzung vom 15.11.2023 wurde der Haushaltsplan 2024 im Gemeinderat vorberaten. Am 24.11.2023 wurde dieser mit dem Kommunal- und Prüfungsamt beim Landratsamt Rottweil besprochen. Von deren Seite gab es keine Beanstandungen. Der Haushaltsplan enthält auch die Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2025 – 2027. Die erwarteten Entwicklungen der einzelnen Positionen können dem Gesamthaushalt entnommen werden.
d) Haushaltsrede von Bürgermeister Heinzelmann
Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende entgegen und traditionell ist die Gemeinde Schenkenzell soweit ihren Haushalt zu verabschieden. Es ist dies die Zeit der mahnenden Worte in Richtung Ausgabendisziplin und sinnvollem Mitteleinsatz. Dass wir dies in Schenkenzell können, zeigen wir seit Jahren immer wieder aufs Neue. Eines ist aber auch sicher: Wir machen unsere Hausaufgaben und tätigen an sehr vielen Stellen sinnvolle und wichtige Investitionen. Des Weiteren zeigt die soeben verabschiedete Jahresrechnung 2022 wieder einmal, dass es uns, wie auch in den vorangegangenen Jahren, gelungen ist, unseren Haushalt im Griff zu haben. Dies liegt eben an den Erfahrungen und den bekannten Tugenden, die die Verwaltung und der Gemeinderat seit Jahren an den Tag legen.Mit dem Haushaltsentwurf 2024 liegt nun ein Planwerk vor, welches den Gesetzesvorgaben entspricht. Dies ist uns mit den vorangegangenen Plänen nicht immer gelungen, aber die Abrechnungen entsprachen immer den Vorgaben und fielen auch entsprechend gut aus, sodass wir uns weiterentwickeln konnten und auch können. Ich bin mir dessen wohl bewusst, dass es an manch einer Stelle schneller gehen könnte. Dazu braucht es aber auch immer zwei, die an einem Strang ziehen. Bauunternehmen müssen, ebenso wie Ingenieure oder Architekten Zeit haben. Was es aus meiner Sicht zu vermeiden gilt, sind Schnellschüsse nur um ihrer selbst Willen und vielleicht Volkes Stimme zu befriedigen. Nein, auch hier gilt es Ruhe zu bewahren und die für die Gemeinde beste Lösung zu finden. Es ist wichtig, realistische Ziele zu setzen und Prioritäten zu definieren, um ein solides finanzielles Fundament zu schaffen. Dies gelingt uns hier in Schenkenzell umso besser wir in den Gremien Ortschaftsrat und Gemeinderat zusammenarbeiten. Bei einem stets eng gestrickten Haushalt ist es besonders wichtig, Ausgaben zu kontrollieren und unnötige Kosten zu vermeiden. Dies gelingt unseren Gremien sehr gut und ich möchte mich für die gute Zusammen-arbeit bedanken. Der Haushalt 2024 entspricht den Regeln: Allerdings wird es interessant zu sehen sein, ob sich auch die Wirtschaft und der Markt an die Regeln halten und ob uns die große Politik die Möglichkeit gibt, handlungs- und zukunftsfähig zu bleiben. Dies kann nur funktionieren, wenn uns Kommunen das Vertrauen geschenkt wird und erkannt wird, dass die Kommunen die Orte der Wirklichkeit sind, um es mit den Worten des Gemeindetagspräsidenten Steffen Jäger zu nennen. Nirgendwo sonst ist die Politik näher an den Menschen und sieht die aktuellen Probleme, nicht nur durch eine rosarote, grüne, gelbe oder schwarze Brille. Gebt uns unsere Handlungsfähigkeit zurück und erdrückt uns nicht mit immer groteskeren, überbordenden Verwaltungsvorschriften und Gesetzen. Dasselbe muss für unsere Wirtschaft gelten: Ja, Klimawandel ist wichtig und richtig. Allerdings darf das nicht dazu führen, dass wir unseren Ast, auf dem wir jahrzehntelang saßen, nun selbst absägen, indem wir uns handlungsunfähig machen und Investoren sowie Betriebe vergraulen. Denn geht es der Wirtschaft gut, so geht es meist auch uns Gemeinden gut und dies führt auch zu mehr Investitionen in die Zukunft und damit auch in den Klimaschutz. Und so wie es unserer Wirtschaft und unseren Betrieben geht, so geht es über kurz oder lang auch der öffentlichen Hand. Es wird daher spannend zu beobachten sein, wie sich Deutschland und Baden-Württemberg bewegen werden. Diese Ausschläge werden früher oder später auch bei uns ankommen. Wir hoffen daher, dass die Entwicklungen in den kommenden Monaten in die richtige Richtung gehen werden, damit wir auch um unseren Haushalt und unsere Zukunft keine Angst haben müssen.Wir wollen 2024 schließlich wieder mindestens eine Brücke, aber auch Straßenabschnitte wie die Auestraße sanieren. Des Weiteren soll unser kommunales Gebäude Landstraße 2, das Haus des Gastes, saniert werden. Im Heilig Garten 4 wird auch eine Teilsanierung angestrebt. Der Hochbehälter Bruderbach soll ertüchtigt und modernisiert werden. Die Hangrutschung im Bereich Winterhalde Waldenbrunn soll gestoppt und die Sperrung der Straße beseitigt werden.Dies und viele weitere interessante Projekte sollen umgesetzt werden. Es gibt im kommenden Jahr aber auch was zum Feiern: 50 Jahre Kreis- und Kommunalreform stehen an und wir wollen die Zwangshochzeit mit unserem Ortsteil Kaltbrunn mit der einen oder anderen Feier begehen. Ebenso wird das Kloster Wittichen 700 Jahre alt. Da bin ich schon mal gespannt, wie dies mit einem kleinen Weihnachtsmarkt am Kloster gefeiert werden wird. Dass wir dies können, hat der Weihnachtsmarkt am vergangenen Wochenende gezeigt, wo wir trotz widrigsten Wetters einen schönen und abwechslungsreichen Weihnachtsmarkt auf die Beine gestellt haben. Einen Dank an dieser Stelle nochmals an alle beteiligten Aussteller, Sponsoren und Helfer. Gemeinsam schaffen wir das. Vorhin habe ich das gute und konstruktive Miteinander in den Gremien und im Rathaus erwähnt. Damit das auch in Zukunft so bleibt und wir auch künftig einen starken und weitsichtigen Ortschafts- und Gemeinderat haben werden, benötigen wir Kandidaten für die kommende Kommunalwahl. Es ergeht daher schon heute mein Aufruf an alle Interessenten: Nehmen Sie, wenn Sie Spaß an gemeinsamer Gestaltungsarbeit haben, Kontakt zu einem der Gemeinderäte oder Ortschaftsräte auf. Kandidatinnen und Kandidaten sind gesucht und gerne gesehen. Insgesamt ist ein ausgeglichener und den Gesetzesvorschriften entsprechender Haushalt ein wichtiger Schritt, um finanzielle Stabilität zu erreichen. Ohne geeignete Kandidatinnen und Kandidaten, die unsere Gemeinde weiterhin voranbringen wollen, ist dies aber nur die halbe Miete. Zum Abschluss möchte ich mich bei allen bedanken, die zum Gelingen dieses Werkes, aber auch den gesamten Aufgaben in unserer Gemeinde im vergangenen Jahr beigetragen haben. Dies sind alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Verwaltung, für die Haushaltsplanung insbesondere Verwaltungsleiterin Frau Augsburger und Frau Mäntele, welche in den letzten Wochen und Monaten entsprechend viel vorzubereiten hatten und dies wie immer mit Bravour gemeistert haben. Für die Umsetzung von Bausachen danke ich unserem Leiter des Bauamts Michael Jehle, welcher sich in kürzester Zeit in die Materie einarbeiten konnte und viel zum Gelingen unserer Projekte beiträgt. Ein besonderer Dank gilt auch unserem technischen Team vom Bauhof. Erst vor kurzem haben sie gezeigt, was möglich ist und haben beim Aufbau des Weihnachtsmarktes eine einwandfreie Unterstützung geliefert. Aber auch sonst wird über die wiederkehrenden Aufgaben hinaus eine sehr gute Arbeit geleistet. Mein Dank gilt nochmals Ihnen, meine Damen und Herren Ortschafts- und Gemeinderäte sowie meinen Stellvertretern und dem Ortsvorsteher Stefan Maier, der auch mir sehr viel an Arbeit, speziell in Kaltbrunn abnimmt. Stellvertretend kann hier das Engagement in der Landschaftsoffenhaltung herangezogen werden, welche ihm besonders am Herzen liegt. In diesem Zusammenhang auch ein riesiges Dankeschön an alle ehrenamtlichen Helfer von den Blumenschmuckbetreuern bis hin zur Offenhaltung unserer Täler, allen sei an dieser Stelle recht herzlich gedankt.
e) Beschluss
Nach Empfehlung des Ortschaftsrates beschließt der Gemeinderat die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 – 2027.
In der Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2019 wurden die Mitglieder, sowie deren Stellvertreter für den gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schiltach gewählt. Diese sind gleichzeitig Mitglieder der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Oberes Kinzigtal. Dabei wurden folgende Mitglieder und Stellvertreter gewählt:
Willi Intraschak – Michael Rempp Mathias Lehmann – Felix Hauer Stefan Mäntele – Petra Haist Andrea Braun – Stefan Maier.
Nach dem Ausscheiden von Andrea Braun aus dem Gemeinderat wurde Michael Rempp als ihr Nachfolger bestimmt und ist nun seither selbst Mitglied. Daher muss ein neuer Stellvertreter für Willi Intraschak bestimmt werden.Der Gemeinderat wählt Werner Kaufmann zum Stellvertreter für Willi Intraschak. Andreas Göhring als 3. Bürgermeister-Stellvertreter vertritt Bürgermeister Heinzelmann, falls dieser verhindert ist
Am Sonntag, 26.11.2023 erreichte den Bauhof morgens ein Anruf der Anwohner im Äckerhofweg, dass der Hang zur Baugrube zwischen Haus 26 und Haus 18 durch die Nässe und die am Donnerstag davor begonnenen Ausgrabungen an der Baugrube in Bewegung sei. Der Bauhof sperrte mit Hilfe der Bewohner und des eilig herbeigerufenen Tiefbauunternehmers die Schadstelle ab. Der auf der Böschung angebrachte Bauzaun, welcher bereits zum Teil abgerutscht war, wurde auf die Straße gestellt. Bürgermeister Heinzelmann traf etwas später vor Ort ein, um sich ein Bild vom Schaden machen. Oberhalb der Stützmauer, welche der Gemeinde gehört, war ein Teil der Böschung abgerutscht. Dies betraf auch die Rabatte des gepflasterten Gehwegs. Unterhalb der Stützmauer trat eine größere Menge an Hangwasser aus. Unklar war zu diesem Zeitpunkt, ob es sich um eine Quelle oder Bergwasser durch den Regen der vergangenen Wochen handelte. Die Stützmauer stand zu diesem Zeitpunkt noch ausreichend stabil. Das Busunternehmen, welches den Kindergarten über diese Straße anfährt, wurde informiert und umgeleitet. Der Kindergarten konnte kurzfristig in einer Elternmail auf die Sperrung hinweisen. Die Firma Alba wurde ebenfalls informiert und die Anwohner benachrichtigten die Nachbarschaft, dass die Mülltonnen vor die Absperrung gezogen werden müssen. Hierfür dankte Bürgermeister Heinzelmann allen, die kurzfristig am Sonntagmorgen mitgeholfen haben. Nach der Geländesicherung ging es am darauffolgenden Werktag in mehreren Besprechungen und Vor-Ort-Besichtigungen um die Ursachenforschung und das Vermeiden weiterer Schäden, wobei die Rutschung über Nacht noch größer geworden war. Mittlerweile konnte festgestellt werden, dass die Wassermenge relativ schnell auf die Witterungsbedingungen reagierte, Abwasser konnte demnach ausgeschlossen werden. Daher konzentrierte sich der Verdacht auf das Oberflächenwasser und auf den Regeneinlaufschacht, welcher sich oberhalb der Schadstelle befindet. Ein für Mittwoch zugesagter Termin zum Befahren des Regenwasserkanals mittels Kamera konnte kurzfristig schon am Dienstag durchgeführt werden. Dabei wurde festgestellt, dass die Zuleitung vom Straßeneinlaufschacht zum Regenwasserschacht an zwei Stellen nicht unerheblich beschädigt war und sich so eine große Menge an Oberflächenwasser über diese schadhaften Stellen den Weg nach unten suchte. Die Pflastersteine des Gehwegs wurden auf Paletten gesetzt und gesichert. Das Oberflächenwasser von einem privaten Grundstück, das ebenfalls dort in den Kanal eingeführt wurde, musste umgeleitet werden. Da die Eigentümer zunächst nicht erreichbar waren und der Bauhof aufgrund des Winterdienstes auch nicht mehr unterstützen konnte, wurde mit Hilfe der Feuerwehr Schenkenzell eine kleine Sandsackbarriere aufgebaut, um den Zulauf zu diesem Schacht zu stoppen. Noch am selben Abend konnte der Eigentümer das Hangwasser provisorisch fassen und über eine Birkorinne in den Regenwasserhauptkanal leiten. Der Tiefbauunternehmer wurde noch vor Ort beauftragt, die Schadstellen im Regenwasserkanal zu beheben. Im gleichen Straßenschnitt wird nun auch die Regenwasserzuleitung zum Bauplatz gefasst, damit die Kosten gerecht aufgeteilt werden können. Ebenso wird die Entwässerung zeitnah hinunter in die Straße Heilig Garten erfolgen. Die Stützmauer konnte mittlerweile abgestützt werden, der Berg ist seither nicht mehr in Bewegung. Eine Straßenlaterne, die ebenfalls in Schräglage geriet, wird entnommen. Diese Laterne müsste jedoch sowieso versetzt werden, da sie im Bereich der geplanten Garageneinfahrt steht. Da der Hauptschaden auf die defekte Straßenentwässerung zurückzuführen ist, wird die Gemeinde zum größten Teil für die entstandenen Schäden aufkommen müssen. Eine genaue Höhe der Schäden ist noch nicht bekannt. Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben, dass diese Sache glimpflich ausgeht. Im Zuge der Reparaturarbeiten wurde festgestellt, dass sich der Schacht gesetzt hatte. Der Gemeinderat stimmt zu, dass das Niveau des Schachts nun gleich, da die Straße sowieso aufgegraben ist, angehoben wird. Die Kosten liegen geschätzt bei 8.000 – 9.000 €. Auf Nachfrage, wie lange der Äckerhofweg noch voll gesperrt sein wird, teilt Bürgermeister Heinzelmann mit, dass dies sicher noch einige Tage dauern wird. Da die Straße bereits gesperrt war, hat der Bauunternehmen den Kran, der nicht unten an der Baugrube gestellt werden kann, sondern auch im Äckerhofweg gestellt werden muss, auch bereits früher als geplant organisiert, um die Sperrung so kurz wie möglich zu halten.
